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Das heutige System von Netzentgelten Steuern, Abgaben und Umlagen auf Strom, Benzin, Diesel, Erdgas und Heizöl gefährdet eine erfolgreiche Energiewende.
Diese staatlich veranlassten oder regulierten Energiepreisbestandteile führen zu Preisverzerrungen innerhalb der Sektoren Strom, Wärme und Verkehr und über die Sektorgrenzen hinweg. Wohlfahrtsverluste, Wettbewerbsbehinderung und Ineffizienzen sind die Folge, unnötig hohe Kosten entstehen.
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Kernbestandteil jedweder Reform sollte die wirksame CO₂-Bepreisung sein.
Ein CO2-Mindestpreis im europäischen Emissionshandelssystem und CO2-orientierte Energiesteuern bei gleichzeitigem (teilweisen) Wegfall der EEG- und anderer Umlagen steigern die Wohlfahrt, mindern die Benachteiligung kleiner Haushalte, reduzieren die Wettbewerbsverzerrung bei der Sektorenkopplung und machen die Emissionsminderungsziele erreichbar.
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Eine neue Netzentgeltsystematik minimiert die zukünftigen Systemkosten.
Die Reform der Stromnetzentgelte kann einen wesentlichen Beitrag leisten, um die Netzkosten insgesamt zu reduzieren und fair zwischen den Netznutzern zu verteilen. Zentrales Element für eine effiziente und kostenminimierende Netznutzung sind zeitvariable Tarifkomponenten.
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Die rechtlichen Hürden der Reformoptionen sind unterschiedlich hoch.
Die CO2-Orientierung der Energiesteuern und die (Teil-)Finanzierung der EEG-Umlage aus dem Bundehaushalt sind rechtlich grundsätzlich umsetzbar. Bei der EEG-Umlage besteht das Risiko, dass sie EU-rechtlich als Beihilfe eingestuft wird. Der Ausweitung der EEG-Umlage auf Wärme und Verkehr steht rechtlich die fehlende Finanzierungsverantwortung entgegen.
Neue Preismodelle für die Energiewirtschaft
Reform der Struktur von Netzentgelten und staatlich veranlasster Preisbestandteile
Einleitung
Das System von Abgaben, Umlagen, Steuern und Entgelten auf Strom, Benzin, Diesel, Heizöl und Erdgas ist in sich schief: Die staatlich veranlassten und regulierten Energiepreisbestandteile erhöhen die Kosten des Energiesystems und behindern das Erreichen der Energiewende- und Klimaziele.
Mit der im vergangenen Jahr erschienenen Hintergrund-Studie „Neue Preismodelle für Energie. Grundlagen einer Reform der Entgelte, Steuern, Abgaben und Umlagen auf Strom und fossile Energieträger“ haben wir mit Unterstützung von E-Bridge, ZEW und TU Clausthal eine Analyse des aktuellen Preisgefüges vorgelegt und den Lösungsraum sondiert, der für eine grundsätzliche Reform des bestehenden Systems besteht.
In der hier vorliegenden Studie haben E-Bridge, ZEW und TU Clausthal basierend auf dem breiten öffentlichen Diskurs der letzten Jahre nun konkrete Reformoptionen für Steuern, Abgaben und Umlagen einerseits und Netzentgelte andererseits formuliert. Die anschließende rechtliche und ökonomische Bewertung der Reformoptionen zeigen, in welche Richtung eine Reform der Steuern, Abgaben, Umlagen und Entgelte weisen sollte.
Damit wollen wir einen fundierten Beitrag leisten zur Auswahl konkreter Elemente für die anstehende Reform von Entgelten, Steuern, Abgaben und Umlagen.
Kernergebnisse
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Neue Preismodelle für die Energiewirtschaft
Reform der Struktur von Netzentgelten und staatlich veranlasster Preisbestandteile
Grafiken aus dieser Publikation
Herausforderungen durch das heutige System aus Netzentgelten, Umlagen und Steuern
Abbildung 1 von Neue Preismodelle für die Energiewirtschaft auf Seite 15
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Instrumentengruppen
Abbildung 2 von Neue Preismodelle für die Energiewirtschaft auf Seite 16
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