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Die Investitionsbedingungen für Wärmenetze haben sich verschlechtert – doch ihr Ausbau entscheidet vor allem in Städten über den Erfolg der Wärmewende.
Wärmenetze erschließen Wärmequellen wie Geothermie oder Abwärme effizient und sind technisch und preislich meist die attraktivste Option, wo sich Alternativen schwertun. Mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz sind jedoch die Anschlusszahlen und damit Kosten schwerer kalkulierbar geworden.
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Eine zukunftsgerichtete Preisregulierung und eine gesicherte Förderung für erneuerbare Wärmenetze schaffen Investitionsanreize für Netzbetreiber.
Die Bundesregierung sollte – wie nun in den Eckpunkten vorgesehen – Versorgern ermöglichen, Investitionen in Dekarbonisierung in ihren Preisen abzubilden und diese grundsätzlich stärker an realen Kosten auszurichten. Zusätzlich braucht es eine verlässliche Förderung, um die Kosten für die Dekarbonisierung abzufedern.
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Zusätzliche Maßnahmen schützen Verbraucher – insbesondere Mietende – vor überhöhten Preisen.
Mehr Investitionssicherheit darf nicht auf Kosten des Verbraucherschutzes gehen. Daher bedarf es neben besserer Transparenz auch einer wirksamen Preisaufsicht und Schlichtungsstelle. Mietende benötigen dabei besondere Rechte als eigene Anspruchsträger – denn im Versorgungsverhältnis sind sie keine Vertragspartner und haben bisher keine direkten Auskunfts- oder Beanstandungsrechte.
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Der Ausgleich von Investitionssicherheit und Verbraucherschutz ermöglicht allen die Teilhabe an der Wärmewende.
Über die Hälfte der Bevölkerung in Deutschland lebt zur Miete. Mietshaushalte sind häufiger einkommensschwach und auch häufiger an Wärmenetze angeschlossen als Eigentümerhaushalte. Deshalb ist eine Reform der Wärmenetzregulierung ein wichtiger Hebel, um Klimaschutz für alle möglich und bezahlbar zu machen.
Investitionssicherheit und Verbraucherschutz beim Wärmenetzausbau
Regulierungspfade nach dem Gebäudemodernisierungsgesetz
Zusammenfassung
Wärmenetze (Nah- und Fernwärme) nehmen eine wichtige Rolle in der künftigen Wärmeversorgung ein, vor allem für Mehrfamilienhäuser in verdichteten Stadtgebieten. Viele Kommunen planen aktuell in ihrer Wärmeplanung mit einem Ausbau der Wärmenetze.
Daher müssen Wärmenetzbetreiber in den nächsten Jahren stark in den Ausbau und die Dekarbonisierung der Wärmeerzeugung investieren. Die Investitionsbedingungen haben sich durch das Gebäudemodernisierungsgesetz jedoch verschlechtert. Damit also investiert wird, braucht es Anpassungen am Ordnungsrahmen. Dabei ist zentral, dass gleichzeitig der Verbraucherschutz gewahrt wird und insbesondere Mietende geschützt werden.
Der Rechtsrahmen der Wärmenetze wird zurzeit überarbeitet. Allerdings sind an vielen Stellen noch Entscheidungen zu treffen. Das vorliegende Gutachten ordnet den bestehenden Ordnungsrahmen ein, diskutiert verschiedene Reformoptionen, konkretisiert die im Wärmenetzpaket vorgestellten Eckpunkte und macht Vorschläge für darüber hinaus notwendigen Anpassungen am Ordnungsrahmen.
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Investitionssicherheit und Verbraucherschutz beim Wärmenetzausbau
Regulierungspfade nach dem Gebäudemodernisierungsgesetz
Grafiken aus dieser Publikation
Zentrale Maßnahmen zur Stärkung von Investitionssicherheit und Verbraucherschutz beim Wärmenetzausbau
Abbildung 1 von Investitionssicherheit und Verbraucherschutz beim Wärmenetzausbau auf Seite 10
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Wirkungen des Rechtsrahmens auf Wärmenetzbetreiber und Verbrauchende
Abbildung 2 von Investitionssicherheit und Verbraucherschutz beim Wärmenetzausbau auf Seite 12
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