Die Zukunft der Kohleverstromung ist in der vergangenen Legislaturperiode häufig und kontrovers diskutiert worden. Einigkeit bestand aber stets darüber, dass die vom Strukturwandel in der Braunkohleindustrie besonders betroffenen Regionen nicht alleingelassen werden dürfen.
Agora Energiewende hat sich an der Diskussion mit den Elf Eckpunkten für einen Kohlekonsens beteiligt. Das nun vorliegende Impulspapier konkretisiert die in den Eckpunkten angeregte Einrichtung eines Strukturwandelfonds des Bundes für die betroffenen Braunkohleregionen am Beispiel der Lausitz.
Der Vorschlag ist vor allem Resultat intensiver Gespräche mit in der Lausitz ansässigen Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft. Die Gespräche hatten ein gemeinsames Ziel: Die vielfältigen Ideen und Initiativen aus der Region zu einem Vorschlag zu bündeln, der auch dem Ausgleich unterschiedlicher Interessen dient.
Im Kern geht es um die Strukturentwicklung in der Lausitz für das 21. Jahrhundert. Dazu gehören eine innovative Wirtschaft, eine gewichtige Rolle in der Energiewende, eine zeitgemäße Infrastruktur und ein kulturelles Leben in der Lausitz, das Menschen zum Bleiben oder (Wieder-)Kommen einlädt. Das funktioniert am besten, wenn die Region ihre Zukunft selbst gestaltet und Entscheidungen nicht anderswo getroffen werden.
Dieser Vorschlag versteht sich als Impuls für eine Debatte, die in der Region längst begonnen hat – und die jetzt nach Ergebnissen verlangt. Ich hoffe auf rege Rückmeldungen und Verbesserungsvorschläge. Damit wir schnell zu guten Entscheidungen kommen.
