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Das Ergebnis der Kohlekommission ist ein Meilenstein für die energiepolitische Debatte: Als führendes Industrieland steigt Deutschland sowohl aus der Kernenergie als auch aus der Kohle aus und setzt voll auf Erneuerbare Energien.
Deutschlands Wirtschaftsaufschwung basierte jahrzehntelang auf heimischer Stein- und Braunkohle, in Zukunft wird der Wohlstand nun durch ein Erneuerbare-Energien-Stromsystem garantiert.
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Die Vorschläge der Kommission führen bei vollständiger Umsetzung bis 2038 zu einer CO₂-Einsparung von etwa einer Milliarde Tonnen CO₂.
Ohne eine Umsetzung des Kohlekompromisses würden die CO₂-Emissionen der Kohlekraftwerke nur langsam sinken. Der Kohlekompromiss reicht jedoch nicht aus, um das deutsche Klimaschutzziel für 2030 sicher zu erreichen. Hierfür braucht es noch erhebliche zusätzliche Maßnahmen, vor allem im Industrie-, Gebäude- und Verkehrssektor.
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Der Kohlekompromiss rückt den Strukturwandel ins Zentrum und schafft faire Übergangsbedingungen für die Kohleregionen und Beschäftigten.
Kernbestandteil des Kompromisses ist es, dass keiner der Beschäftigten ins Bergfreie fällt und die Regionen ausreichend Zeit und Mittel zur Verfügung haben, den Wandel proaktiv zu gestalten. Hierfür soll der Bund 2 Milliarden Euro pro Jahr zur Verfügung stellen - was insbesondere in Ostdeutschland auch als Ausgleich für strukturpolitische Versäumnisse seit der deutschen Wiedervereiningung verstanden werden kann.
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Auch wenn die Kohlekommission 2038 als Enddatum nennt, dürfte der Kohleausstieg letztlich schneller kommen.
Denn zum einen benennt der Kohlekompromiss selbst das Jahr 2035 als frühere Ausstiegsoption. Zum anderen bieten die vorgesehenen Überprüfungsdaten 2023, 2026, 2029 und 2032 der Politik die Möglichkeit, einer sich verschärfenden Klimakrise mit weiteren Klimamaßnahmen zu begegnen. Auf Basis des von der Kommission vorgelegten Rahmens ist eine sozial verträgliche Beschleunigung des Kohleausstiegs möglich.
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Aurora Energy Research
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