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Die Energiekrise verursacht 2023 für Verbraucher:innen Mehrkosten für Strom und Erdgas von mehr als 100 Milliarden Euro gegenüber dem Vorkrisenniveau.
Haushalte, die mit Erdgas schlecht gedämmte Gebäude heizen, sind außerordentlich belastet – auch bei mittlerem Einkommen. Die Wirtschaft steht ebenfalls zum Teil vor erheblichen Herausforderungen. Eine gezielte und ausreichende staatliche Unterstützung ist daher dringend erforderlich.
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Es bedarf einer Zufallsgewinnsteuer, um die Finanzierung der notwendigen Entlastungen zu unterstützen.
Die Steuer sollte so ausgestaltet sein, dass sie mit einem moderaten Steuersatz alle fossilen Energieträger abdeckt und zugleich Anreize für neue Investitionen in Energieunabhängigkeit und Klimaschutz erhält. Damit birgt sie geringere Risiken für Umgehungsstrategien und für zukünftige Investitionen als eine Abschöpfung von Zufallsgewinnen über den Strommarkt.
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Die Grundsätze der Preisbildung am Strommarkt funktionieren und müssen erhalten bleiben.
Eine Preissetzung durch das jeweils teuerste Kraftwerk zeigt die Kosten von zusätzlichem Stromverbrauch bzw. den Wert von Einsparungen korrekt an. Dieses Prinzip ist für die Integration von Erneuerbaren Energien zentral, denn nur so können etwa Wärmepumpen oder Elektroautos effizient und dynamisch auf den Strompreis reagieren.
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Investitionen in Erneuerbare Energien und Energieeffizienz gehören ins Zentrum der kurz- und mittelfristigen Krisenpolitik.
Zusätzliches Angebot an Wind- und Solarenergie und effizientere Nachfrage sind Voraussetzungen für eine Normalisierung der Energiepreise und für eine ambitionierte Klimapolitik.
Schutz in der fossilen Energiekrise
Optionen für Ausgleich und Entlastung
Einleitung
Deutschland und Europa stehen einer gravierenden Energiekrise gegenüber. Das Wegbrechen russischer Gaslieferungen, gestiegene Weltmarktpreise für fossile Energien, eine schwere Krise der französischen Atomkraft und eine Jahrhundertdürre haben sich zu einem perfect storm für die Energiemärkte verbunden.
In der Folge sind Strom- und Gaspreise für Haushalte und Unternehmen bereits stark angestiegen. Gerade für Privatverbraucherinnen und Privatverbraucher stehen diesen Winter und kommendes Frühjahr heftige Preissprünge noch bevor. In dieser Situation steht die unmittelbare Entlastung von Haushalten und die Absicherung der wirtschaftlichen Integrität von Unternehmen zurecht im Fokus.
Gleichzeitig ist klar: Die verschleppte Energiewende der vergangenen Jahre kommt uns jetzt sehr teuer zu stehen. Hätten wir vor zehn Jahren den Ausbau der Erneuerbaren Energien konsequent weitergeführt, Häuser effizient gedämmt und die Elektrifizierung der Industrie vorangetrieben – wir wären für diese Krise viel besser gewappnet.
Umso wichtiger ist es, dass wir auch bei den jetzt anstehenden Entlastungsmaßnahmen die langfristigen Ziele nicht aus den Augen verlieren. Dafür will dieser Impuls einen Beitrag leisten.
Kernergebnisse
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Schutz in der fossilen Energiekrise
Optionen für Ausgleich und Entlastung
