Assessing the Winter Package in Light of the Energy Union Objectives

Am 30. November 2016 hat die Europäische Kommission ein umfangreiches und komplexes Paket von EU-Gesetzen vorgeschlagen, welches die europäische Klima- und Energiepolitik im nächsten Jahrzehnt voranbringen und die EU in die Lage versetzen soll, ihre Ziele für Klimaschutz und Energie bis 2030 zu erreichen. Das Paket enthält Vorschläge zur weiteren Entwicklung des europäischen Strommarkts, zu Energieeffizienz, zu Erneuerbaren Energien sowie zu einer integrierten EU-Governance für den Klima- und Energiebereich. Die Kommissionsvorschläge werden nun im ordentlichen europäischen Gesetzgebungsverfahren durch das Europäische Parlament und im Rat durch die EU Mitgliedstaaten diskutiert. Sie ergänzen bereits laufende Gesetzgebungsverfahren zur weiteren Reform des EU-Emissionshandels sowie zur Lastenverteilung von Maßnahmen zur Reduktion von Treibhausgasemissionen außerhalb des europäischen Emissionszertifikatehandels EU ETS (sog. ‚effort sharing‘).

Die Analyse „Assessing the Winter Package in Light of the Energy Union Objectives” wurde gemeinsam von Agora Energiewende und RAP erarbeitet, um die politische Diskussion zum Winterpaket vor den Entscheidungen der Europäischen Kommission zu bereichern. Die Analyse bemüht sich darum, die Details und Komplexitäten des Winterpakets in den größeren Kontext der europäischen Energiewende zu stellen. Sie stellt besonders bedeutsame Aspekte des Pakets heraus ebenso wie problematische Elemente die eine kosteneffiziente europäische Energiewende erschweren würden.