Das EU-Winterpaket

Für Sie im Video zusammengefasst.

Am 30. November 2016 hat die Europäische Kommission ein umfangreiches und komplexes Paket von EU-Gesetzen zur künftigen europäischen Klima- und Energiepolitik vorgelegt. Das sogenannte Winterpaket soll die europäische Klima- und Energiepolitik im nächsten Jahrzehnt voranbringen und die EU in die Lage versetzen, ihre Ziele für Klimaschutz und Energie bis 2030 zu erreichen.
Das mehr als 1.000 Seiten starke Paket enthält Maßnahmen zur weiteren Entwicklung des europäischen Strommarkts, zu Energieeffizienz, zu Erneuerbaren Energien sowie zu einer integrierten EU-Governance für den Klima- und Energiebereich.

Die Kommissionsvorschläge werden nun im ordentlichen europäischen Gesetzgebungsverfahren durch das Europäische Parlament und im Rat durch die EU Mitgliedstaaten diskutiert. Damit ist der Gesetzgebungsprozess zwar noch ganz am Anfang, doch aufgrund eines vergleichsweise knappen Zeitplans (im Mai 2019 sind Europa-Wahlen, bis dahin sollte das Verfahren beendet sein), ist der zeitliche Spielraum für Änderungen nicht allzu groß. Das Paket wird damit absehbar auch für deutsche Klima- und Energiepolitik relevant werden.

Matthias Buck, Leiter Europäische Energiepolitik, hat dazu im Rahmen eines Briefings einen Überblick sowie eine Einordnung gegeben, die mit 70 Teilnehmern gut besucht war.

Der gezeigte Foliensatz steht im Medien-Bereich weiter unten zum Download bereit ebenso wie unsere aktuelle Publikation „Assessing the Winter Package in Light of the Energy Union Objectives”.
Außerdem haben wir im Nachgang zu der Veranstaltung ein Video aufgezeichnet, in dem Matthias Buck das EU-Winterpaket anschaulich zusammenfasst und allen am 12. Dezember Dabei Gewesenen einen guten Überblick über die Inhalte liefert.