Unterstützen EU-Beihilfeentscheidungen das Erreichen der europäischen Ziele für Klimaschutz und Energiewende? Was ließe sich verbessern, so dass EU Beihilfeentscheidungen Klimaschutz und Energiewende voranbringen?
Das Projekt, welches von Agora Energiewende gemeinsam mit ClientEarth durchgeführt wird, verbindet rechtliche und energiewirtschaftliche Expertise zur Analyse von Beihilfeentscheidungen der Europäischen Kommission mit Bedeutung für Klimaschutz und Energiewende. Fallstudien und Hintergrundmaterialien werden auf der Projektseite von ClientEarth zur Verfügung gestellt.
Die Darstellung und Analyse verschiedener Einzelfallentscheidungen der Europäischen Kommission im Kontext der europäischen Umweltschutz- und Energie-Beihilfeleitlinien, erfolgt unter der Frage, inwieweit dieser wichtige Handlungsbereich die Energiewende in Europa unterstützt und welche Aspekte verbessert werden sollten, damit zukünftige Beihilfeentscheidungen Klimaschutz und Energiewende in Europa voranbringen.
Die Projektergebnisse werden mit Expertinnen, Experten und Stakeholdern in Brüssel und einzelnen Mitgliedstaaten diskutiert und sollen diese in die Lage versetzen, sich für die Konsistenz von Beihilfeentscheidungen mit Klimaschutz und Energiewende zu engagieren.
Das Projekt "Making State Aid work for the Decarbonisation of Europe" wird finanziert durch die Europäische Klimaschutzinitiative (EUKI). EUKI ist ein Finanzierungsinstrument des deutschen Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU). Die Implementierung wird unterstützt durch die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Übergeordnetes Ziel der EUKI ist eine Intensivierung des grenzüberschreitenden Dialogs sowie des Wissens- und Erfahrungsaustauschs in der Europäischen Union, um gemeinsam die Umsetzung des Paris Abkommens voranzutreiben.
