Deutschland, Polen and Tschechien sind die drei größten Braunkohleproduzenten Europas. In allen drei Ländern hat sich hat sich die Diskussion in den letzten eineinhalb Jahren rund um den Ausstieg aus der Braunkohle erheblich weiterentwickelt. In Deutschland hat die von der Bundesregierung eingesetzte Kohlekommission einen Ausstieg aus der Braun- und Steinkohleverstromung bis spätestens 2038 vorgeschlagen. Der Deutsche Bundestag hat diesen Vorschlag aufgegriffen und im Rahmen des Kohleausstiegsgesetzes beschlossen. In Tschechien wurde ebenfalls eine eigene Kohlekommission eingesetzt. Diese soll bis Ende des Jahres 2020 eine Empfehlung für ein Kohleausstiegsdatum vorlegen. In Polen sind bisher noch keine offiziellen Gespräche im Gange, allerdings laufen auch dort zahlreiche Diskussionen da die Braunkohlereserven des Landes zuneige gehen.
Langfristig reicht es jedoch nicht, den Kohleausstieg nur national zu betrachten, da die EU-Länder über den Europäischen Strombinnenmarkt eng miteinander vernetzt sind. So kann der Kohleausstieg eines Landes dazu führen, dass die CO2-Emissionen insgesamt weniger sinken, wenn die Nachbarländer weiterhin auf Kohle setzen. Deshalb ist es wichtig, dass Nachbarländer ihre Energiepolitik eng koordinieren.
Ein wichtiger Aspekt in dieser Diskussion ist die Entscheidung des Europäischen Rates vom Dezember 2019 als Teil des Europäischen Green Deal 2030, die Europäische Union bis 2050 klimaneutral zu machen. Die Corona-Pandemie hat die Dringlichkeit einer solchen Strategie weiter verstärkt. Die EU-Regierungschefs haben deshalb beschlossen, dass der Europäische Green Deal eine der zentralen Säulen des Post-Corona-Konjunkturprogramms darstellen soll.
Die Europäische Kommission unter der Führung von Ursula von der Leyen erarbeitet deshalb derzeit eine Strategie, wie das Europäische Klimaschutzziel auf minus 50 bis 55 Prozent bis 2030 erhöht werden kann. Dies wird unweigerlich einen schnelleren Ausstieg aus der Braunkohle als bisher geplant zur Folge haben, da die Braunkohle zu den CO2-intensivsten Energieträgern zählt. Ziel dieser Studie ist es deshalb, die Effekte eines koordinierten Braunkohleausstiegs in Polen, Tschechien und Deutschland zu untersuchen.
Folgende Fragen stehen dabei im Zentrum:
- Wie gewährleisten wir Versorgungssicherheit, wenn wir aus der Braunkohle aussteigen?
- Wie wirkt sich der Ausstieg auf die Stromimporte und -exporte der drei Länder aus?
- Welche Effekte sind mit Blick auf die CO2-Emissionen zu erwarten?
- Was bedeutet der Ausstieg für die Entwicklung der Börsenstrompreise? Welche Kosten sind insgesamt zu erwarten?
- Ist ein frühzeitiger Braunkohleausstieg in den drei Länder technisch möglich?
