Dimensionierung einer Klimaschutzreserve im Stromsektor zur Erreichung des 2020-Ziels

Summary

Kurzanalyse

Deutschland hat sich zum Ziel gesetzt, seine Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren. Ohne zusätzliche Anstrengungen wird dieses Ziel laut aktuellem Projektionsbericht jedoch um rund 7 Prozentpunkte bzw. 91 Mio. t verfehlt. Um die Klimaschutzlücke zu schließen, hat die Bundesregierung im Dezember 2014 das „Aktionsprogramm Klimaschutz 2020“ verabschiedet, das für alle Sektoren zusätzliche Minderungsbeiträge definiert, die über die erwartete Emissionsentwicklung hinausgehen. 22 Mio. t dieser zusätzlichen Einsparungen sollen im Stromsektor eingespart werden. Hinsichtlich der konkreten Umsetzung hat das Bundeswirtschaftsministerium im März 2015 mit dem Instrument des Klimabeitrags einen Regelungsvorschlag vorgelegt, der die vereinbarte Emissionsreduktion sicherstellen soll. Der Vorschlag ist Gegenstand anhaltend intensiver Diskussionen zwischen Energiewirtschaft, Gewerkschaften, Umweltorganisationen und Politik. Im Verlauf der Debatte wurde zum einen der ursprüngliche Umsetzungsvorschlag des Bundeswirtschaftsministeriums modifiziert, zum anderen legte im Juni 2015 die Gewerkschaft IGBCE zusammen mit dem BDI einen alternativen Regelungsvorschlag vor. Der Vorschlag des gezielten Marktaustritts durch Überführung in eine Reserve bzw. die Stilllegung von Kraftwerkskapazitäten unterscheiden sich in ihrer Ausgestaltung und Wirkung signifikant von dem Instrument des Klimabeitrags. In diesem Papier soll daher die Wirkungsweise und die notwendige Dimensionierung derartiger Marktaustritte untersucht werden.


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